Allgemeine Nutzungsbestimmungen & Datenschutz

Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen der ParkLabs GmbH als Anbieterin des Internet Dienstes "CROWDPARK" (vertreten durch die Geschäftsführer Ingo Hinterding und Martin Frindt, Kochhannstr. 27, 10249 Berlin) und den Nutzern der Angebote von CROWDPARK (nachfolgend: Nutzer oder Mitglieder). Der Zugang zur Plattform und die Nutzung der darauf angebotenen Funktionen sind ausschließlich auf Grundlage der vorliegenden Nutzungsbedingungen möglich. Darin ist sowohl das Verhältnis zwischen der ParkLabs GmbH bzw. CROWDPARK und den Nutzern der Plattform als auch das Verhältnis der Nutzer untereinander geregelt. Die Nutzungsbedingungen gelten für alle Web-Angebote von CROWDPARK und für die auf dazugehörigen Unterseiten und Zusatzseiten angebotenen Dienste.

§ 1 Beschreibung des Dienstes von CROWDPARK

1. CROWDPARK stellt Internetnutzern eine Plattform (ausschließlich zur Nutzung fürprivate Zwecke) zur Verfügung, auf der sie mit Spielgeld auf das Eintreten von zukünftigenEreignissen (nachfolgend: Wetten) setzen können.
2. Die registrierten Nutzer (nachfolgend: Mitglieder) von CROWDPARK können ihr Geldnicht nur einmal setzen, sondern, ähnlich einem Aktienmarkt, ihren Einsatz erhöhen,auf eine andere Option setzen oder aus der Wette aussteigen solange sie läuft.
3. Mitglieder verfügen über einen persönlichen Bereich (Profilbereich) und ein persönlichesKonto. Jedes Mitglied hat Zugriff auf verschiedene Wetten, seine persönlichen Inhalte und auf die öffentlich gemachten Inhalte von anderen Mitgliedern/Gruppen.
4. CROWDPARK ermöglicht es seinen Mitgliedern, miteinander in Kommunikation zu tretenund stellt den Nutzern Funktionen zum Versenden von Nachrichten und zum Schreibenvon Kommentaren zur Verfügung. Die Nutzer können sich miteinander in Bestenlistenmessen.
5. Alle ausgeschütteten virtuellen Geldeinheiten haben nur innerhalb der Plattformeinen definierten Wert. Es ist den Mitgliedern nicht möglich, die Geldeinheitenin einem Tauschvorgang untereinander zu handeln (weder in Form von echten Geldeinheiten,noch in Form von Produkten oder Dienstleistungen).
6. Für eine Nutzung der Plattform außerhalb des vorgesehenen Zwecks (kommerzielle oderwerbliche Zwecke) bedarf es in jedem Fall der schriftlichen Zustimmung der ParkLabsGmbH.

§ 2 Registrierung und Nutzung

1. Ein Teil der Plattform von CROWDPARK ist Nutzern auch ohne eine Registrierung zugänglich.Um Einsätze abzugeben, eigene Wetten oder ein Profil erstellen zu können, ist eineRegistrierung als Mitglied erforderlich. Diese Registrierung ist kostenlos.
2. Ein Vertrag über die Nutzung des Angebotes von CROWDPARK kommt durch die Absendungder Registrierung nach vorheriger Annahme der vorliegenden Nutzungsbedingungen zustande.
3. Nutzer können Mitglied bei CROWDPARK werden, indem Sie einen Nutzernamen, eine gültigeE-Mail Adresse und ein Wunschpasswort im Registrierungsformular angeben. Die Registrierungwird durch Aktivierung eines Bestätigungslinks, der an die bei der Registrierungangegebene E-Mail Adresse geschickt wird, abgeschlossen.
4. Nach Freischaltung des Accounts können die Nutzer sich mit ihrer E-Mail Adresseund ihrem Passwort anmelden und den Mitgliederbereich von CROWDPARK nutzen.
5. CROWDPARK behält sich vor, nicht vollständig ausgeführte Registrierungen nach Ablaufvon 90 Tagen nach Ausfüllen des Registrierungsformulars wieder zu löschen. Allebis dahin getätigten Angaben durch den Nutzer werden ebenfalls wieder gelöscht.
6. CROWDPARK ist nur eingeschränkt in der Lage, die Angaben der Nutzer auf Wahrheitsgehaltzu prüfen und übernimmt daher keine Haftung für die Identität der Nutzer. Die Mitgliedersind verpflichtet, sich selbst Klarheit über den Wahrheitsgehalt der Angaben andererNutzer zu verschaffen, bevor sie diese zu ihren Freunden hinzufügen oder anderweitigmit ihnen kommunizieren. CROWDPARK behält sich jedoch vor, in begründetem Verdachtsfalldie Angaben eines Mitgliedes zu überprüfen bzw. entsprechende Nachweise über denWahrheitsgehalt der gemachten Angaben zu fordern. Bei Bestätigung betrügerischeroder irreführender Angaben wird CROWDPARK entsprechende Sanktionen vornehmen.

§ 3 Rechte und Pflichten der Nutzer

1. Der Teil des Angebotes von CROWDPARK, dessen Nutzung keiner Registrierung bedarf,steht allen Nutzern im Rahmen der vorliegenden Nutzungsbedingungen zur Verfügung.
2. Registrierten Nutzern bzw. Mitgliedern stehen sämtliche Angebote von CROWDPARK imRahmen dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung.
3. Die Mitglieder werden dazu angehalten, ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugebenund Dritten keinen Zugang zur Plattform über ihren Account zu ermöglichen. AuchMitarbeiter von CROWDPARK werden zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort eines Nutzersfragen.
4. Die Mitglieder sind verantwortlich für die von ihnen veröffentlichten Inhalte (Texte,Bilder, Grafiken, Links, Tondokumente, Videosequenzen) und dürfen etwaige Urheberrechteoder sonstige Rechte Dritter durch eine Veröffentlichung oder Verbreitung nichtverletzen.
5. Bei der Nutzung des Angebotes von CROWDPARK ist das bundesdeutsche Recht zu beachten.Insbesondere ist es den Nutzern untersagt:
   1. Das Angebot von CROWDPARK zu nutzen, um rechtswidriges oder in sonstiger Weise diffamierendesoder anstößiges Material zu verbreiten.
   2. Das Angebot von CROWDPARK zu nutzen, um Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder dieRechte Dritter (insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Urheber- und andereRechte des gewerblichen Rechtsschutzes) zu verletzen.
   3. Das Angebot von CROWDPARK zu nutzen, um infizierte oder in sonstiger Weise schadhafteDaten auf die Webseiten von CROWDPARK hochzuladen.
   4. Bei der Registrierung über ihre Person falsche oder missverständliche Angaben zumachen, insbesondere sich unter einer falschen Identität anzumelden.
6. Die Mitglieder nutzen die Plattform ausschließlich zu privaten Zwecken.
7. Es ist untersagt, die Inhalte und Daten anderer Mitglieder zu veröffentlichen, kopierenoder zu verbreiten. Das automatische Auslesen von Daten mittels Programmen wie Crawler,Spider oder Bots ist verboten.
8. Die Nutzer sind dazu angehalten, die Art und Weise der Veröffentlichung eigenerDaten zu prüfen und in ihrem Profil entsprechende Einstellungen vorzunehmen.
9. CROWDPARK duldet kein Spamming, Cyberbulling, Hacking und keine Virusverbreitungauf der Plattform (siehe dazu auch §§ 9 und 10).
10. Mitglieder sind verpflichtet jeden Missbrauch bzw. jede Missachtungen der Nutzungsbedingungendurch andere Mitglieder zu melden.
11. Ungeachtet etwaiger zivil- und / oder strafrechtlicher Konsequenzen, berechtigtdie Nichtbeachtung vorliegender Nutzungsbedingungen CROWDPARK dazu, die Zuwiderhandlungenmit entsprechenden Sanktionen zu ahnden. Die Art der Sanktionen liegt im Ermessenvon CROWDPARK (siehe § 7).

§ 4 Rechte und Pflichten von CROWDPARK

1. CROWDPARK kann die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit verändern bzw. erweitern.Sofern ein Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist,kann er seine Mitgliedschaft bei CROWDPARK durch Widerruf oder Kündigung innerhalbvon 14 Tagen beenden. Der Nutzer ist an die geänderten Nutzungsbedingungen gebunden,wenn er seine Mitgliedschaft innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungennicht gekündigt hat.
2. CROWDPARK behält sich weiter das Recht vor, sein Angebot gegebenenfalls zu ändernund zu erweitern.
3. CROWDPARK ist nicht dazu verpflichtet, dass sein Angebot jederzeit erreichbar undfehlerfrei zu nutzen ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebotvon CROWDPARK aufgrund von (technischen) Störungen, die dem Einflussbereich von CROWDPARK entzogen sind, beeinträchtigt ist. Darüber hinaus ist CROWDPARK jederzeitund ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Erreichbarkeit seiner Webseiten für Wartungs- oder Modernisierungsarbeiten vorübergehend einzuschränken oder ganz einzustellen.
4. CROWDPARK behält sich vor, Nutzerdaten an Dritte (z.B. an Strafverfolgungsbehördensowie an unmittelbar und mittelbar Geschädigte) auf deren Aufforderung hin herauszugeben,wenn diese zur Aufklärung einer Straftat bzw. zur strafrechtlichen Verfolgung benötigtwerden (z.B. bei Verbreitung pornographischer oder fremdenfeindlicher Inhalte durcheinen Nutzer oder bei anderen zivilrechtlichen Verstößen, insbesondere gegen Marken-,Wettbewerbs- und Urheberrecht an Dritten).
5. CROWDPARK ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, alle Inhalte der Nutzer auf die Vereinbarkeit mit dem bundesdeutschen Recht oder diesen Nutzungsbedingungen hinzu überprüfen und für den Fall der Feststellung eines Verstoßes solche Inhalte ineigenem Ermessen zu deaktivieren oder zu löschen.
6. CROWDPARK behält sich darum das Recht vor, Mitgliedernamen und Benutzerkonten, Wetten, Schlagwörter (Tags), Bilder, Kommentare, Nachrichten, URLs (Links) und Gruppen zulöschen, wenn sie:
   1. rassistische, sexistische, beleidigende, verleumderische, volksverhetzende, religiösverletzende, diskriminierende, kriegsverherrlichende oder drohende Inhalte haben.
   2. Aufforderungen oder Anleitungen zu Straftaten enthalten.
   3. in irgendeiner Form strafrechtlich relevante Inhalte haben oder gegen gesetzlicheBestimmungen verstoßen.
   4. als Spam anzusehen sind (siehe § 9).
   5. missbräuchlich den Namen einer natürlichen oder juristischen Person oder sonstigerrechtlich geschützter Namen verwenden (siehe §11).
   6. Nachrichtenfunktionen für Spam, Werbung oder Massen-Nachrichten missbrauchen (siehe§§ 9 und 10).
   7. Sonstige Rechte Dritter verletzen.

§ 5 Vertragsdauer und Kündigung

1. Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
2. Seitens der Nutzer kann dieser Vertrag jedoch jederzeit, ohne Einhaltung einer Fristund ohne Angabe von Gründen, schriftlich oder per E-Mail gekündigt werden. CROWDPARKwird das entsprechende Nutzerkonto und alle im Rahmen der Registrierung bei CROWDPARKangegebenen Daten daraufhin umgehend löschen. Ausgeschlossen davon sind von demMitglied gemachte Einträge auf der Plattform wie z.B. Kommentare oder Gruppenbeiträge,die für alle Nutzer einsehbar sind. Diese werden nach der Löschung anonymisiertweiter geführt. Auch CROWDPARK kann das Vertragsverhältnis unter Einhaltung einerFrist von 14 Tagen kündigen.
3. CROWDPARK hat das Recht, die Mitgliedschaft aus wichtigem Grund jederzeit fristloszu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegendiese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen hat.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

1. CROWDPARK übernimmt keine Gewährleistung für Inhalte von Nutzern und ist insbesonderenicht verpflichtet, solche Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen.Sollte CROWDPARK dennoch Kenntnis von rechtswidrigen oder diskriminierenden Inhaltenerhalten, wird CROWDPARK diese umgehend löschen und mit entsprechenden Sanktionengegenüber den Verantwortlichen Nutzern reagieren (siehe § 7).
2. Soweit Dritte CROWDPARK wegen illegitimer Inhalte, Verletzung von Urheberrechtenoder der Verletzung sonstiger Rechte in Anspruch nehmen, ist der verantwortlicheNutzer verpflichtet, CROWDPARK von jeglicher Haftung freizustellen und CROWDPARKsämtliche Kosten zu erstatten, die im Zuge einer etwaigen Rechtsverfolgung entstehen.
3. CROWDPARK haftet für:
   1. Schäden wegen der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit, die auf einervorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von CROWDPARK, eines gesetzlichenVertreters von CROWDPARK oder eines Erfüllungsgehilfen von CROWDPARK beruhen;
   2. Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden;
   3. sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungvon CROWDPARK, seines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen vonCROWDPARK beruhen;
   4. Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von CROWDPARK verursacht werden, soweitdiese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten)betrifft. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die dem Vertragspartner seinemSinn und Zweck nach zu gewähren sind oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführungdes Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartnerregelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von CROWDPARK jedochauf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbarsind;
4. Die Regelung unter Ziffer 6.3 umfasst sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche,die aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung des Dienstes von CROWDPARK resultieren.Im Übrigen ist die Haftung von CROWDPARK ausdrücklich ausgeschlossen. Dies giltinsbesondere für Datenverluste, die nicht durch vorsätzliches Verhalten von CROWDPARKund seinen Mitarbeitern verursacht worden sind.

§ 7 Sanktionen

1. Im Falle einer Missachtung der vorliegenden Nutzungsbedingungen oder des bundesdeutschenRechts behält CROWDPARK sich vor, die Missachtung, in Abhängigkeit der Schwere desVergehens, mit folgenden Sanktionen zu ahnden:
   1. Verwarnung des verantwortlichen Nutzers.
   2. Aufforderung zur Entfernung von Anstoß erregenden Inhalten.
   3. Teilweises oder vollständiges Entfernen etwaiger unerlaubter Inhalte durch CROWDPARK.
   4. Eingeschränkte Nutzungsmöglichkeiten der Funktionen der Plattform für den verantwortlichenNutzer.
   5. Vorübergehende Sperrung des Accounts.
   6. Endgültige Sperrung des Accounts.
2. Es ist einem Mitglied untersagt, sich nach Sperrung seines Accounts durch CROWDPARKerneut oder unter einem anderen Namen zu registrieren.

§ 8 Datenschutz

1. CROWDPARK respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer und behandelt die persönlichenDaten der Mitglieder vertraulich. Im Rahmen der Registrierung angegebene personenbezogeneDaten werden von CROWDPARK zur Durchführung und Abwicklung des Nutzungsverhältnissesverwendet. Die Daten werden Dritten nur insoweit zur Verfügung gestellt, als diesdem geltenden Recht entspricht oder der Nutzer in eine Weitergabe der Daten eingewilligthat.
2. Die Mitglieder von CROWDPARK beeinflussen die Bekanntgabe ihrer Daten auf der Plattformüber:
   1. die Ausführlichkeit, in der sie ihr Profil bearbeiten;
   2. die Einstellungen, die sie im Hinblick auf die Einsicht ihrer Angaben durch andereNutzer vornehmen.
3. Einige Daten, wie z.B. Nutzername oder Profilbild, sind nach der Registrierung öffentlichund für alle Nutzer der Plattform sichtbar. Mit der Registrierung erklären die Nutzersich damit einverstanden, dass Daten vereinzelt auch an anderen Stellen auf derPlattform sichtbar sind. Profilbilder neuer Nutzer werden z.B. unter der Rubrik"neue Mitglieder“ aufgeführt und Nutzernamen erscheinen in Bestenlisten.
4. Es ist den Nutzern untersagt, die Daten Dritter ohne deren Zustimmung weiterzureichen,zu veröffentlichen und zu kopieren.
5. Wir weisen Nutzer darauf hin, dass das unter Ziffer 8.3 ausgesprochene Verbot nichtgarantiert, dass von ihnen auf CROWDPARK freiwillig veröffentlichte Daten und Inhaltevon anderen Nutzern nicht doch unerlaubt kopiert und / oder verbreitet werden. Nutzersind darum dazu angehalten, eingehend zu prüfen, was sie auf CROWDPARK veröffentlichen.
6. CROWDPARK kann ebenfalls nicht garantieren, dass Nutzer jederzeit uneingeschränktenZugang zu ihren bei CROWDPARK veröffentlichten Daten haben, da nicht gewährleistetwerden kann, dass das Angebot von CROWDPARK jederzeit und uneingeschränkt zur Verfügungsteht. Den Nutzern wird darum eine zusätzliche Sicherung ihrer Daten empfohlen,die einen uneingeschränkten Zugriff ermöglicht.
7. Einige der bei CROWDPARK veröffentlichten Daten sind auch für nicht registrierteNutzer der Plattform und externe Suchmaschinen auffindbar. Davon nicht betroffensind jedoch persönliche Daten, die Nutzer in den Profileinstellungen als "für niemandenzugänglich“ markiert haben. Diese Einstellung gewährleistet, dass die Daten auchfür externe Nutzer und Suchmaschinen nicht auffindbar sind.
8. CROWDPARK verwendet Cookies (kleine Textdateien, die der zeitlich beschränkten Archivierungvon Information dienen.
9. CROWDPARK verwendet Google Analytics, einen Webanalysedienst von Google. GoogleAnalytics verwendet Cookies, die auf dem Computer der Nutzer gespeichert werdenund die eine Analyse der Benutzung der Website durch die Nutzer ermöglichen. Diedurch die Cookies erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Homepage (einschließlichder IP-Adressen der Nutzer) werden an einen Server von Google in den USA übertragenund dort gespeichert. Google wird diese Informationen verwenden, um die Nutzungder Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Homepage-Betreiberzusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzungverbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfallsan Dritte übertragen, sofern dieses gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Drittediese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adressender Nutzer mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Die Installationder Cookies kann durch eine entsprechende Einstellung in der Browser-Software verhindertwerden, wir weisen jedoch darauf hin, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtlicheFunktionen von CROWDPARK in vollem Umfang genutzt werden können. Durch die Nutzungunserer Homepage erklären Nutzer sich mit der Bearbeitung der über sie erhobenenDaten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benanntenZweck einverstanden.
10. Einzelheiten zum Datenschutz bei CROWDPARK ergeben sich aus den gesetzlichen Bestimmungenzum Datenschutz.

§ 9 Kein Spam bei CROWDPARK

1. CROWDPARK behält sich vor, den Account von Nutzern, die für die Verbreitung und/ oder Erzeugung von Spam auf der Plattform verantwortlich sind, dauerhaft zu deaktivieren bzw. zu löschen.
2. Spam wird bei CROWDPARK wie folgt definiert:
   1. Verwendung mehrerer Accounts zur Manipulation der Plattform bzw. einer einzelnen Wette.
   2. Abgeben von Kommentaren oder Versenden von Nachrichten mit Links zu reinen Affiliate-bzw. Partnerseiten, "Made-for-AdSense-Websites" (die nur dem Zweck der Darbietungvon AdSense/Bannern/Affiliate-Links dienen und keine weitreichenden eigenen Inhaltehaben), Get-rich-quick ("Reich werden mit nur 5 Minuten Arbeit am Tag")-Websitesund Links zu Baustellenseiten bzw. Domainverkaufsangeboten.
   3. Abgeben/Senden von ungewöhnlich vielen Kommentaren/Nachrichten, mit gleichem Inhalt.
   4. Verwendung werblicher Angebote/Beschreibungen in Nutzerdaten.
   5. Missbrauch der Plattform für den Aufbau von Linkpopularität.
   6. Verweise auf pornographische, rechtsextreme, gewaltverherrlichende, illegale, moralischverwerfliche und/oder unangemessene Inhalte.
   7. Verweise auf Dialerseiten, Phishingseiten oder Seiten mit sonstigen schadhaftenInhalten.
   8. Automatisch weiterleitende Websites und Websites, die eine Vielzahl von Werbefensternöffnen.

§ 10 Verweise und Links auf die Webseiten anderer Anbieter

1. Auf die aktuelle und künftige Gestaltung der Plattform durch von Nutzern erzeugteInhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat CROWDPARKkeinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich CROWDPARK ausdrücklich von den Inhaltenaller gelinkten Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des Internetangebotsvon CROWDPARK gesetzten Links und Verweise sowie für alle Fremdeinträge. Für illegale,fehlerhafte oder unvollständige Inhalte verlinkter Seiten und insbesondere für Schäden,die aus der Nutzung dieser Seiten entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite,auf welche verwiesen wurde, nicht jedoch derjenige, der über Links auf die jeweiligeSeite verweist.

§ 11 Urheber- und Kennzeichenrecht

1. CROWDPARK ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendetenBilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten und möglichstvon CROWDPARK selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen undTexte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen undTexte zurückzugreifen.
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§ 12 Benachrichtigungen

1. Nutzer stimmen mit der Registrierung bei CROWDPARK der regelmäßigen Zusendung einesNewsletters mit Benachrichtigungen zu Aktionen auf der Plattform und statistischenDaten zu. Dieser wird automatisch an die bei der Registrierung angegebene E-MailAdresse gesandt, sofern der Nutzer den Newsletter nicht in den persönlichen Einstellungenabmeldet.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Angebot von CROWDPARK gilt bundesdeutschesRecht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlicheSondervermögen ist der Gerichtsstand Berlin.
3. Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksamsein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt.Bei einer unwirksamen Bestimmung findet eine solche Bestimmung Anwendung, die demSinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleichesgilt für etwaige Regelungslücken.